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Wiesloch: Öffentliche Sitzung des Gemeinderates wird auf 26. Juli verlegt

18. Juli 2017 | > Wiesloch, Das Neueste, Photo Gallery

s.a. https://www.wiwa-lokal.de/wiesloch-oeffent…-gemeinderates-4/

Gemeinderatssitzung wird verlegt

Geplante Gemeinderatssitzung am 19. Juli wird auf den 26. Juli verlegt: Sitzungsunterlagen wurden nicht rechtzeitig zugestellt.

Die von der Stadtverwaltung rechtzeitig versandten Sitzungsunterlagen für die geplante Sitzung des Gemeinderates am kommenden Mittwoch, wurden bis heute, Montag, noch nicht an die Gemeinderätinnen und Räte zugestellt. Eine ordnungsgemäße Einberufung der Sitzung und Zustellung der Beratungsunterlagen nach § 34 Absatz 1 der Gemeindeordnung ist somit nicht erfolgt. Die für den 19.07.2017 geplante Sitzung wird deshalb auf Mittwoch, dem 26.07.2017 um 17.00 Uhr verschoben.

Kurzprotokoll, Niederschrift

  1. Vorstellung der Entwurfsplanung und der Kostensituation für den Neubau der Gemeinschaftsschule mit Fachklassentrakt der Realschule am Schulzentrum; Vorlage 77/2017 (635 KB)
  2. Neubau einer 6-gruppigen Kindertageseinrichtung; Vorlage 110/2017 (291,8 KB)
  3. Ausschreibung der Schwimmbadbusse zu den Lehrschwimmbecken; Auftragsvergabe ab 2017/2018; Vorlage 106/2017 (661,4 KB)
  4. Kanalsanierung in Altwiesloch und Wiesloch Süd, Arbeitsvergabe; Vorlage 111/2017 (644,1 KB)
  5. Straßensanierungsarbeiten in der Gerbersruhstraße, Arbeitsvergabe; Vorlage 112/2017 (419,9 KB)
  6. Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar; Änderung der Verbandssatzung; Vorlage 84/2017 (5,247 MB)
  7. Unterrichtung des Gemeinderats über den Abschluss der überörtlichen Prüfung nach § 114 Abs. 5 Gemeindeordnung; Bauausgaben der Stadt Wiesloch für die Jahre 2009 – 2013; Vorlage 109/2017 (823,8 KB)
  8. Lehrschwimmbecken Schatthausen; baulicher Zustand; Vorlage 114/2017 (folgt noch)
  9. Budgetbericht zum 31.12.2016 und Budgetzwischenbericht zum 31.05.2017; Vorlage 100/2017 (10,556 MB)
  10. Beschluss über Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen ab dem Haushaltsjahr 2018 – Basisbudgets, Ergebnis der Überarbeitung und Neufestlegung; Vorlage 101/2017 (729,5 KB)
  11. Beschluss über Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen ab dem Haushaltsjahr 2018 – Einsparpotentiale bei freiwilligen Leistungen und Pflichtaufgaben; Vorlage
    102/2017 (2,63 MB)
  12. Antrag der „Sonnenwirbel gGmbH“ auf Defizitdeckung 2016; Vorlage 113/2017 (307,4 KB)

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