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Traditionelle Volksparteien vor dem Aus?

21. Januar 2019 | Gesellschaft, Leitartikel

Eine Veranstaltung der Evangelischen Kirchengemeinde Walldorf

am Sonntag, 03.02.2019, um 19 Uhr
im Evang. Gemeindehaus, Walldorf, Schulstraße 4

In ganz Europa befindet sich die Parteienlandschaft im Umbruch. Bei allen nationalen Besonderheiten eint diese Entwicklungen, dass die beiden großen politischen Dominanten im Nach-kriegseuropa, sozialdemokratische und die konservativen Parteien bzw. Christdemokraten deutlich an Bindungskraft verloren haben.

Mitgliederzahlen wie auch die Stimmengewinne bei Wahlen sind zurückgegangen. Die Ursachensuche läuft! Die einen sehen die individualisierte Gesellschaft als Grund dafür, dass sich das Modell Volkspartei überholt hat und eine Zukunftserzählung, die größere Bevölkerungsschichten hinter sich vereinen kann, keine Aussicht auf Erfolg mehr hat. Die anderen werfen den Volksparteien vor, die Misere selbst verursacht und ihren Charakter als Mitglieder- und Programmpartei aufgegeben zu haben. Genannt werden inhaltliche und personelle Schwächen der jeweiligen Parteiflügel und fehlender Austausch mit zivilgesellschaftlichen Gruppen. Im Blick auf die Großen Koalitionen der letzten Dekade wird in Deutschland zudem oft die Konzentration auf Verteilungsfragen für bestimmte Klientelgruppen bei der Suche nach neuen Wählerschichten als weiterer Grund angeführt. Abhängig von den möglichen Ursachen stellen sich die Fragen: Werden Volksparteien heute noch gebraucht und wenn ja, was macht eine moderne Volkspartei künftig aus? Entstehen neue Volksparteien eigener Prägung? – Andererseits, wenn die Erosion der traditionellen Volksparteien und die zunehmende Zersplitterung der Parteienlandschaft unausweichlich sind, welche Folgen hat das für unsere Demokratie? Zwar steht in Artikel 21 des Grundgesetzes „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung mit“ nichts von der Größe der Parteien. Aber ohne Frage wurde die deutsche Nachkriegsdemokratie nachhaltig durch den Dualismus der beiden großen (klassischen) Volksparteien geprägt. Wie also würde das politische System „nach“ den Volksparteien aussehen – welche Chancen, welche Risiken hätte das für unsere Demokratie?

Punktsieben hat zwei Abgeordnete der traditionellen Volksparteien aus dem hiesigen Wahlkreis mit jeweils auch langjähriger kommunalpolitischer Erfahrung für Impulsreferate gewinnen können: Karl Klein (CDU), Mitglied des Landtages von Baden-Württemberg, dort Vorsitzender des Innenausschusses und

Prof. Dr. Lars Castellucci (SPD), Mitglied des deutschen Bundestages, u.a. stellvertretender Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Für die bei Punktsieben-Veranstaltung typische „Konfrontationsrunde“ im Anschluss an die Referate, wurden Vertreter*innen der übrigen im Bundestag vertretenen Parteien eingeladen, mit kurzen Einwürfen auf das Gesagte zu reagieren, bevor dann alle Anwesenden über die für unsere Demokratie wichtige Frage nach der Zukunft der Volksparteien diskutieren. Punktsieben lädt alle Interessierten ein, sich kompetent informieren zu lassen und engagiert zu diskutieren.

Schnell – aktuell – informativ über Themen aus Gesellschaft und Kirche / Politik und Religion / Wirtschaft und Ethik / Weltreligionen und Christentum informieren und kontrovers diskutieren. Das bietet die Initiative der Ev. Kirchengemeinde Walldorf „Punktsieben“. Kompetente Referenten informieren aus aktuellem Anlass über Themen, die unser Land bewegen und werden dabei kritisch hinterfragt. Auch die Fragen der Zuhörer kommen nicht zu kurz.

Weitere Informationen unter: www.punktsieben.org

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