Höhere Steuereinnahmen und niedrigere Ausgaben sorgen für ein Plus
„Das Werk spricht für sich selbst“, sagte Kämmerer Boris Maier, als er jetzt im Gemeinderat die Jahresrechnung für 2021 vorstellte.
Die fällt zumindest in Bezug auf die Finanzrechnung deutlich positiver aus, als das der Haushaltsplan vorgesehen hatte. War dieser noch von einem Minus an Finanzierungsmitteln von 61,8 Millionen ausgegangen, steht am Ende der Gesamtfinanzrechnung ein Plus von fast 53,8 Millionen – eine für die Stadt erfreuliche Differenz von mehr als 115 Millionen Euro. Zurückzuführen ist das auf höhere Steuereinnahmen und niedrigere Ausgaben, unter anderem für Baumaßnahmen, aber auch im Bereich der Personalkosten.
Mit 120 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen hatte der Kämmerer im Etat für 2021 kalkuliert, am Ende stehen im Ergebnishaushalt mehr als 178 Millionen. Und das, obwohl man eine Rückstellung von rund 48,3 Millionen Euro für eine 2022 fällige Steuerrückzahlung gebildet hat – sonst hätte das Gewerbesteuersoll sogar 226 Millionen betragen. Das ist aus Sicht des Kämmerers aber nichts Ungewöhnliches, wie er mit einer Grafik belegte: Die Gewerbesteuer durchlaufe über die Jahre „immer ein gewisses Auf und Ab“.
Auch die Gemeindeanteile an der Einkommensteuer (10,6 Millionen) und an der Umsatzsteuer (12,3 Millionen) schließen mit Mehrerträgen gegenüber der Planung ab, die Grundsteuer (2,6 Millionen) fällt höher, die Vergnügungssteuer mit 283.000 Euro geringfügig niedriger aus. Auch die Zinseinnahmen (fast 4,5 Millionen) liegen um 1,3 Millionen über dem Plan.
Bedingt durch die höheren Gewerbesteuereinnahmen stieg auch die Gewerbesteuerumlage um acht auf fast 24 Millionen Euro. Dazu kommen die Finanzausgleichsumlage (74,1 Millionen) und die Kreisumlage (57,9 Millionen) als größte Posten auf der Ausgabenseite. Eine vorsorglich 2019 gebildete Rückstellung für die Umlagen in Höhe von fast 88 Millionen wurde erfolgswirksam aufgelöst, mit den Mehrerträgen aus dem Jahr 2021 wurde für die 2023 zu erwartenden Mehraufwendungen erneut eine Rückstellung von 73,6 Millionen gebildet.
„Die Personalaufwendungen liegen deutlich unter dem Plan“, sagte Maier mit Blick auf die weiteren Ausgaben. Im Personalbereich fielen statt geplanter 20,5 nur rund 19,3 Millionen Euro an. Dafür sind die Abschreibungen auf 10,6 Millionen angewachsen – unter anderem wegen der neuen Sporthalle im Schulzentrum und dem Kinderhaus Gewann Hof.
Im Finanzhaushalt sind die Ausgaben in verschiedenen Bereichen ebenfalls niedriger ausgefallen als geplant. Das gilt ganz besonders für die Baumaßnahmen, bei denen statt 17,5 lediglich 8,8 Millionen ausgezahlt wurden. „Vor allem bei den großen Bauprojekten werden die Auszahlungen durch Verzögerungen beim Baufortschritt oder bei der Abrechnung in die nächsten Jahre verschoben“, erklärte die Kämmerei.
So entsteht in der Gesamtrechnung ein Finanzierungsmittelüberschuss von fast 53,8 Millionen. Daraus ergeben sich zum Jahresende 2021 liquide Mittel in Höhe von 652,8 Millionen.
Berücksichtigt man die für bestimmte Zwecke gebildeten Rückstellungen in der Bilanz und eine gedankliche Rücklage in Höhe von 70 Millionen Euro zuzüglich drohender Steuerrückzahlungen von bis zu 20 Millionen Euro, so verbleiben bereinigte liquide Eigenmittel von über 358 Millionen Euro. „Die Mittel stehen aber keinesfalls zur freien Verfügung, sondern sind zum großen Teil gebunden für die Aufrechterhaltung der Walldorfer Infrastruktur“, heißt es im Fazit der Jahresrechnung. Die große Verantwortung bestehe darin, den der Finanzkraft entsprechenden Standard für die Walldorfer aufrechtzuerhalten. Das gelte auch für die Infrastruktur, die die ortsansässigen Firmen erwarten dürfen: Denn an deren Leistungsfähigkeit partizipierten die Stadt sowie über die Umverteilung im Finanzausgleich der Landkreis und das Land selbst.
Ebenfalls einstimmig festgestellt wurde vom Gemeinderat der Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft, der mit einem Jahresverlust von rund 180.000 Euro seinen Plan „um knappe 10.000 Euro verfehlt hat“, wie Kämmerer Maier sagte. „Das kann immer noch als Planerfüllung gesehen werden.“ Und: „Der Eigenbetrieb ist nach wie vor sauber durchfinanziert.“
Text und Foto: Stadt Walldorf
