Der OMNIBUS für Direkte Demokratie ist durch Rheinland-Pfalz unterwegs – von Ort zu Ort und kommt am 26.8. und 27.8. nach Wiesloch.
Er ist eine bundesweite Bürgerinitiative aus der Kunst.(Joseph Beuys) Parteienfrei.
Stationen in Rheinland-Pfalz sind: 22.8./23.8. Kaiserlautern; 24.8./25.8. Landau; 26.8./27.8. Wiesloch;
29.8./ 30.8. Speyer; 1.9. / 2.9. Mannheim; 5.9./ 6.9. Worms; 7.9./ 8.9. Bad Kreuznach; 9.9./ 10.9. Rüdesheim
Gemeinsam mit Schweizern und deutschen Verfassungsrechtlern hat der OMNIBUS einen Gesetzentwurf ausgearbeitet, der die Volksabstimmung auf Bundesebene regeln könnte.
Alle Bürger und Bürgerinnen können diesen Vorschlag unterstützen und sind eingeladen sich in die Listen für die Einführung der bundesweiten Volksabstimmung einzutragen.
Datum: Freitag, den 26.8. und Samstag, den 27.8.2016
Ort: Wiesloch, Marktplatz
Öffnungszeiten:
Freitag von 9.30 bis 18.00 Uhr
Samstag von 9.30 bis 14.00 Uhr
Einladung zum Pressegespräch und Fototermin
Freitag, den 26.8.2016 ab 10.00 Uhr
Ort: Wiesloch, Marktplatz
Wir laden Sie herzlich zu einem Pressegespräch und Fototermin ab 10.00 Uhr am OMNIBUS ein. Dort erwartet Sie Herr Werner Küppers. Herr Küppers ist das ganze Jahr über mit dem OMNIBUS in Deutschland unterwegs.
Bitte um Vorankündigung
Sie können uns sehr helfen, wenn Sie unser Kommen als Veranstaltung ankündigen. Im Anhang ein Mustertext für die Vorankündigung.
Schauen Sie auch auf unsere Internetseite:
http://www.omnibus.org. Dort finden Sie Fotos zum kostenlosen Abdruck.
Für Rückfragen: OMNIBUS-Büro: 02302 9567076
Die bundesweite Volksabstimmung – Der unerfüllte Verfassungsauftrag
„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen…ausgeübt.“ So steht es seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland in unserem Grundgesetz Artikel 20, Absatz 2. Nur ein Bundeswahlrecht zu den Wahlen des Bundestages wurde bislang beschlossen. Dagegen entzieht sich der Bundestag dem Verfassungsauftrag, ein Gesetz zur bundesweiten Volksabstimmung zu beschließen.
Bisher scheitert die notwendige 2/3 – Mehrheit zur Einführung der Volksabstimmung auf Bundesebene im Parlament an dem Nein der CDU/CSU. Eine einfache Mehrheit wurde bereits mehrmals im Bundestag erreicht. 80% der WählerInnen aller Parteien sprechen sich in Umfragen für die Einführung der bundesweiten Volksabstimmung aus.
Hintergrundinformation:
Der OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE IN DEUTSCHLAND ist eine Aktion aus der Kunst und wurde am 14. September 1987 auf der weltweiten Kunstausstellung documenta 8 in Kassel eröffnet. Seitdem ist der OMNIBUS unterwegs – von Ort zu Ort. Der wichtigste Impuls für die Arbeit des OMNIBUS kommt von dem Künstler Joseph Beuys, der bereits 1971 die “Organisation für Direkte Demokratie durch Volksabstimmung” mit Büro in Düsseldorf gründete.
Der Omnibus unterstützt landesweite Volksbegehren und Volksentscheide, initiiert selbst Volksabstimmungen und arbeitet an der Einführung der bundesweiten Volksabstimmung nach dem Vorbild der Schweizer Demokratie.
http://www.omnibus.org.de
Gemeinsam mit vielen Menschen, Schweizern und Verfassungsrechtlern hat der OMNIBUS einen Gesetzentwurf ausgearbeitet, der die Volksabstimmung auf Bundesebene regeln könnte.
Kernpunkte der Volksabstimmung sind:
1. Volksinitiative: Von jedem Einzelnen kann die Initiative für eine bundesweite Volksabstimmung ausgehen;
2. Volksbegehren: eine Volksabstimmung findet statt, wenn im Volksbegehren 1.000 000 Unterschriften erreicht sind;
3. Volksentscheid: Bei Volksentscheid entscheidet die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Keine Abstimmungsklauseln (2/3 – Mehrheit, Zustimmungsquoren)
4. Information: Jeder Abstimmungsberechtigte erhält vor dem Volksentscheid ein Abstimmungsheft, in dem die Argumente für Pro und Contra authentisch dargestellt werden.
