Bleiben Sie informiert  /  Mittwoch, 13. November 2024

Informationen von Hier

Termine, Adressen, Vereine,
Lokalpolitik, Berichte und
Wirtschaftsinformationen

Aktuelle Nachrichten und Berichte aus Wiesloch und Walldorf

MdB Dr. Harbarth in Bundesfachausschuss berufen

9. September 2016 | Das Neueste, Dr. Stephan Harbarth

MdB Dr. Harbarth in den Bundesfachausschuss Innenpolitik der CDU Deutschlands berufen

harbarth-beuth

Das Foto zeigt Dr. Stephan Harbarth MdB (links) und Hessens Innenminister Peter Beuth MdL.

Berlin / Rhein-Neckar. Dr. Stephan Harbarth, der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Rhein-Neckar und stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wurde vom Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber MdB, in den Bundesfachausschuss Innenpolitik der Bundes-CDU berufen.

„Der Bundesvorstand der CDU Deutschlands hat die Einsetzung von Bundesfachausschüssen und Netzwerken für die laufende Legislaturperiode beschlossen. Ziel dieser Gremien ist es, zu ausgewählten Themen Positionen für unsere Partei zu entwickeln und in die politische Diskussion einzubringen. Gerade mit Blick auf die Vorbereitungen zum Bundestagswahlprogramm, aber auch auf längerfristige Perspektiven mit grundsätzlichen Fragestellungen kommt den Fachgremien eine zentrale Rolle für unsere Partei zu“, so Tauber in seinem Schreiben an Harbarth.

Der Generalsekretär weiter: „Gern möchte ich Sie mit Ihrer Expertise hierfür gewinnen. Ich darf Sie daher als Mitglied in den Bundesfachausschuss Innenpolitik berufen und würde mich sehr freuen, wenn Sie die Arbeit unserer Partei durch Ihr Wissen und Engagement tatkräftig unterstützen.“ Konstituiert hat sich der Bundesfachausschuss im November 2014. Harbarth, der sich über seine Berufung freut, hat am heutigen Donnerstag, 8. September zum ersten Mal an einer Sitzung des rund 50-köpfigen Gremiums in Berlin teilnehmen.

Vorsitzender ist der Innenminister des Landes Hessen Peter Beuth MdL. Aufgabe des Bundesfachausschusses ist es, Positionen auf dem Feld der Innenpolitik auszuarbeiten. Dabei stehen vor allem Fragen der Inneren Sicherheit, von der konsequenten Kriminalitätsbekämpfung vor Ort bis hin zum Kampf gegen Radikalisierung und terroristische Gewalt wie auch Fragen im Bereich der Asylpolitik im Mittelpunkt.

In der vergangenen Woche hatte Harbarth im Rahmen einer Vorstandsklausur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Zwölf-Punkte-Programm zur Inneren Sicherheit vorgestellt. Hierbei sprach sich der 44-jährige Rechtsanwalt unter anderem für mehr Personal bei Polizei in Bund und Ländern und mit Blick auf das Asylrecht für ein verschärftes Ausweisungsrecht sowie die Erhöhung der Zahl von Rückführungen aus: „Wer in Deutschland eine Straftat begeht, der hat sein Gastrecht verwirkt.“

Mit einem umfangreichen Maßnahmenkatalog will die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ferner gegen Wohnungseinbrüche, den islamistischen Terrorismus und gegen organisierte Kriminalität vorgehen.

 

Quelle Text/Foto: Busse)

 

Das könnte Sie auch interessieren…

FC-Astoria Walldorf: Frankfurter Serie beendet

Im letzten Auswärtsspiel der Vorrunde hat sich der FC-Astoria Walldorf beim souveränen Tabellenführer FSV Frankfurt einen Punkt erkämpft Im Stadion am Bornheimer Hang spielte die Mannschaft von Cheftrainer Matthias Born leistungsgerecht 2:2-Unentschieden. Mit dem...

Wiesloch: Lkw-Fahrer verursacht Unfall und flüchtet – Zeugen gesucht!

Am Montag befuhr ein bislang unbekannter Fahrer oder eine Fahrerin eines Lkw die L 547 von Mauer in Fahrtrichtung Schatthausen. In Höhe des Eichwaldwegs überfuhr dieser womöglich die Mittellinie und geriet so auf die Gegenfahrbahn. Hierdurch kollidierte der oder die...

Vernissage und Kunstausstellung im Weingut Oktavian Wagner in Malsch

Das Weingut Oktavian Wagner in Malsch lädt zur feierlichen Vernissage ihres Kunstevents „Wein & Kunst“ am 29. November um 18 Uhr ein In der Kunstausstellung von Freitag bis Sonntag werden in der neu eröffneten Vinothek eine facettenreiche Sammlung von Bildern von...

Hier könnte Ihr Link stehen

Veranstaltungen / Gewerbe

Werbung

Hier könnte Ihr Link stehen

Themen

Zeitreise

Archive