MdL Schmidt-Eisenlohr: „Wann gibt es schon mal die Möglichkeit, mit dem Ministerpräsidenten direkt ins Gespräch zu kommen?“
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Bei ihrer Winterklausur haben die Grünen im Landtag sich ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl in das Kongress- und Veranstaltungszentrum Palatin in Wiesloch zum Tagen zurückgezogen. „In den nächsten Tagen wird es darum gehen, die eingeleiteten Reformen seit 2011 konsequent und mit Augenmaß weiter umsetzen“, sagt Edith Sitzmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag von Baden-Württemberg. „Unser Ziel ist es, auch nach der Landtagswahl 2016 eine Reformpolitik mit Winfried Kretschmann an der Spitze fortsetzen zu können.“
Im Vorfeld zur öffentlichen Abendveranstaltunggab es zahlreiche Informationsbesuche bei lokalen Einrichtungen, Institutionen und Betrieben. So wurde ein Gesprächskreis mit den Hebammen aus dem Rhein-Neckar-Kreis zum Berufsstand der Hebamme geführt, die Gemeinschaftsschule in St. Leon-Rot, das Psychiatrische Zentrum Nordbaden und das Hospiz Agape in Wiesloch sowiedie Heidelberger Druckmaschinen AG und die SAP AG besucht.
Neben einem Informationsaustausch war es den Landtagsabgeordneten wichtig, Eindrücke zu sammeln und mit den Verantwortlichen direkt ins Gespräch zu kommen. „Solche Vor-Ort-Termine sind immens wichtig für uns als politisch Verantwortliche. Dadurch können wir besser erfassen, wo bei den Betrieben und Einrichtungen, aber auch den Bürgerinnen und Bürgern der Schuh drückt, um dann bei unserer parlamentarischen Arbeit die richtigen Hebel in Bewegung zu setzen“, erläutert der Grüne Landtagsabgeordnete Schmidt-Eisenlohr.
Am Abend begrüßten die rund 600 Bürgerinnen und Bürger unter Applaus einen besonderen Gast im Staufersaal im Palatin: Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Zum Bürgerdialog eingeladen hatten Fraktionsvorsitzende Edith Sitzmann und die 36 Landtagsabgeordneten der Grünen. An – natürlich grünen – Stehtischen konnten die Gäste mit den Politikern ins Gespräch kommen. Neben dem Ministerpräsident als Gesprächspartner, standen auch alle Ministerinnen und Minister für Bürgergespräche zur Verfügung. Die Chance zum politischen Austausch nutzten viele – darunter auch einige Oberbürgermeister und Bürgermeister.
Drei große Themenblöcke bildeten sicherlich den Schwerpunkt. Einmal die Verkehrspolitik mit Straßenbau, aber auch mit Eisenbahn und ÖPNV. Sehr gut besucht warendie Tische zum Thema Bildungspolitik mit Kindergärten sowie Asylpolitik. „In diesem Bereich haben wir auf Landesebene mit dem Asylgipfel bereits viel auf den Weg gebracht.
Die konkreten Herausforderungen, der hier im Februar ankommenden Flüchtlinge bringen aber auch viel Gesprächsbedarf in der Bevölkerung mit sich. Ich hatte den Eindruck, dass an allen Ständen die Gelegenheit für Feedback intensiv genutzt wurde“, erläuterte Schmidt-Eisenlohr.Seit vier Jahren, erzählt der Abgeordnete, gehört der Bürgerdialog mit zum festen Programm bei Klausurtagungen „Wir wollen die Menschen in Wiesloch und Umgebung erreichen, ihnen zuhören, aber auch gehört werden“.
„Diese Veranstaltung in Wiesloch war sicherlich der größte Bürgerdialog, den wir Grüne bisher im Land hatten. Ich denke, darauf kann man schon ein bisschen stolz sein. Es spricht für diese Region, dass die Menschen ein solches direktes Gesprächsangebot mit der Politik annehmen. Ich sehe mich darin auch in meiner Arbeit bestärkt und nehme diesen Geist gerne mit“, so Schmidt-Eisenlohr zum Abschluss des Abends.
Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr MdL
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