Wie sieht es aus mit Wieslochs Finanzen? Welche Investitionen stehen an? Was können oder wollen wir uns leisten? Diese Fragen stellen sich viele Bürger in Wiesloch. Antworten gab es bei der Veranstaltung „Grüne diskutieren: Investitionen und finanzielle Situation der Stadt“, zu der Moderator Andreas Hecker zahlreiche interessierte Gäste begrüßen durfte.
Stadträtin Katharina Ebbecke stellte anhand der Zahlen des Haushalts 2019 die aktuelle finanzielle Situation Wieslochs da. Die Gesamtverschuldung der Stadt wird Ende des Jahres rund 50 Millionen Euro betragen, dafür sind aktuell Zinsen in Höhe von 1,2 Millionen Euro jährlich zu zahlen. Hinzu kommen noch rund 20 Millionen Euro Schulden der Stadtwerke sowie die Schulden der Sonderrechnung „Äußere Helde“ in Höhe von rund 11 Millionen Euro. Diese Zahlen ließen bei einigen Teilnehmern den Eindruck aufkommen, eigentlich sei in Wiesloch gar nichts mehr möglich. Frau Ebbecke berichtete dann jedoch, welche Investitionen in den letzten beiden Jahren getätigt worden sind und welche Investitionen für 2019 und die Folgejahre bereits geplant sind. Dabei wurde deutlich, dass nicht nur im laufenden Haushalt, sondern auch im Investitionsbereich ein Schwerpunkt im Bereich Kinder und Bildung liegt: Kindergärten und Schulen werden erweitert, saniert oder neu gebaut. Aber auch in die übrige Infrastruktur wie z.B. in Straßen, IT-Ausstattung oder Fahrzeuge von Feuerwehr und Bauhof wird regelmäßig investiert. Diese Investitionstätigkeit ist nach Aussage der grünen Stadträtin zu einem großen Teil nur durch die Aufnahme neuer Schulden möglich. Es sei daher bei jedem neuen Vorhaben die finanzielle Gesamtsituation Wieslochs im Blick zu behalten, damit die Stadt nicht in die Überschuldung rutsche und Zins- und Tilgungsleistungen nicht mehr erbringen könne. Nicht alles, was sinnvoll und wünschenswert sei, könne sofort angegangen werden. Als Beispiel nannte sie den Bau einer weiteren Sporthalle im Schulzentrum. Auch die grüne Fraktion erkenne den Bedarf von Schulen und Vereinen nach einer solchen Halle und würde den Wunsch gerne schnell erfüllen, es sei jedoch unverantwortlich, sich in eine Planung zu stürzen, ohne die finanzielle Machbarkeit vorher geklärt zu haben.
Im Anschluss an den Vortrag entspannte sich eine lebhafte Diskussion sowohl über einzelne der genannten Vorhaben als auch über Möglichkeiten, neue Einnahmen für die Stadt zu generieren. Stadtrat Dr. Gerhard Veits verwies dabei auf die Anträge der grünen Fraktion zur Erhöhung der Parkgebühren, zu Folgekostenvereinbarungen bei der Umwandlung von Grundstücken in Bauland sowie zur Überarbeitung der Basisbudgets der einzelnen Fachbereiche der Stadtverwaltung.
Stadtrat Hecker dankte am Ende alle Beteiligten für den interessanten Abend und lud zur nächsten Veranstaltung „Grüne diskutieren: Radverkehr Wiesloch“ am 7. Mai 2019, 19.30 Uhr im Café Kanapee ein.
