(zg) Die Bekämpfung des Rechtsextremismus gehört zu den wichtigsten Aufgaben unserer Gesellschaft. Es ist die Aufgabe der Polizei, des Verfassungsschutzes und der Politik, dass sich eine Terror- und Mordserie, wie bei dem seit Montag in München verhandelten NSU-Prozess in München, nicht wiederholen. Umso mehr freute es den Bundestagskandidaten der SPD im Wahlkreis 277, Dr. Castellucci, dass er mit Dr. Eva Högl ein Mitglied des NSU- Untersuchungsausschusses zu einer Diskussionsveranstaltung über die NSU-Affäre und die Bekämpfung des Rechtsextremismus für seine Veranstaltungsreihe „Zukunftsentwürfe“ gewinnen konnte.
Am 7. Mai luden Dr. Lars Castuellucci, der SPD Ortsverein Sandhausen, die evangelische Erwachsenenbildung und Alevitische Kulturzentrum in Wiesloch in die alte Synagoge in Sandhausen ein. Zahlreiche Besucher folgten der Einladung und lauschten dem Bericht von Eva Högl aus dem NSU-Untersuchungsausschuss. Die Ergebnisse des Berichts waren schockierend: Über Jahre kam es aufgrund des Versagens von Polizei, des Verfassungsschutzes, der Bundesanwaltschaft und der Politik dazu, dass das NSU-Trio über Jahre hinweg unentdeckt 11 Morde verüben konnte. Wenn schon zu einem früheren Zeitpunkt ein Zusammenhang den anderen Taten mit rechtsextremistischen Einflüssen erkannt worden wäre, hätte es das Trio durch die Zusammenführung der Ermittlungen aller Voraussicht nach deutlich schwerer gehabt.
Zur Aufdeckung dieser Missstände hat der elfköpfige Untersuchungsausschuss im Bundestag viel detektivische Kleinstarbeit geleistet. In zahlreichen Zeugenbefragungen und Sitzungen arbeitete er Stück für Stück die Probleme und das Versagen der einzelnen Akteure auf. Dabei trat er häufig auch auf Widerstände der einzelnen Behörden und Beteiligten, die eine Schuld für das Versagen immer bei den anderen suchten. Insbesondere das Verhalten von Volker Bouffier, der als damaliger Innenminister von Hessen die Ermittlungen durch den Schutz der Identität eines V-Mannes die polizeilichen Ermittlungen behinderte, stand in der Kritik des Ausschusses.
Als Überraschungsgast stellte Lars Castellucci anschließend Steffen Glöckle aus Ludwigsburg vor, welcher zurzeit eine Menschenkette gegen rechts organisiert. Das Ziel der Veranstaltung ist 15.000 Menschen für eine Menschenkette von Heilbronn bis nach Bietigheim-Bissingen zu mobilisieren. Weitere Informationen über die Veranstaltung finden sich auf www.menschenkette-gegen-rechts.de.
„Zukunftsentwürfe“ ist eine Veranstaltungsreihe, die der Bundestagskandidat der SPD im Wahlkreis Rhein-Neckar und stellv. SPD-Landesvorsitzende, Dr. Lars Castellucci, im Jahr 2009 gestartet hat. Unter anderem waren Prof. Dr. Gesine Schwan („Zusammenhalt“), Prof. Dr. Ernst Ulrich von Weizäcker („Grünes Wachstum“) oder Evelyne Gebhardt („Europa“) bereits zu Gast in Rhein-Neckar. Zu den Veranstaltungen wird in der Regel gemeinsam mit interessierten Organisationen und Initiativen eingeladen. Weitere Informationen zu den nächsten Veranstaltungen finden Sie unter www.Lars-Castellucci.de.
Quelle: SPD Wiesloch
