Haushaltsplanentwurf für 2017 geht in die Detailberatung
Den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2017 stellte Kämmerer Boris Maier dem Gemeinderat Walldorf in dessen öffentlicher Sitzung am 8. November vor.
Dass die Prognosen für Walldorf erneut gut aussehen, konnte Boris Maier mit Verweis auf den Wachstums- und Erfolgskurs der SAP als bedeutendester Gewerbesteuerzahlerin bekräftigen. Mit 120 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen rechnet Walldorf insgesamt im nächsten Jahr. Die Gewerbesteuer macht damit 66,40 Prozent der gesamten Einnahmen aus. Als weitere wichtige Einnahmequellen nannte der Kämmerer weitere Steuern und Abgaben mit rund 18,6 Millionen Euro. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer beläuft sich dabei auf 9,4 Millionen Euro, der Anteil an der Umsatzsteuer auf 6,2 Millionen Euro.Weiterhin kann die Stadt mit 884.000 Euro an Zuweisungen und Zuwendungen rechnen. An Zinsen erwartet sie 4,4 Millionen Euro, die damit „deutlich zurückgehen“, obwohl die Stadt, so Maier, eine „Rekordsumme verwaltet“. Die Erträge des Ergebnishaushaltes summieren sich alles in allem auf rund 181 Millionen Euro. Ihnen stehen 179 Millionen an Aufwendungen gegenüber, so dass sich ein ordentliches Ergebnis von 2,2 Millionen Euro ergibt.
Ein gewohntes Bild zeigt sich auf der Ausgabenseite. Hier machen die Umlagezahlungen den größten Anteil aus. 49,7 Millionen Euro sind an Finanzausgleichsumlage zu zahlen, 47,4 Millionen Euro an den Kreis, ausgehend von einem Hebesatz von 30,5 Prozent (Vorjahr: 29,5 Prozent), und 30,8 Millionen Euro an Gewerbesteuerumlage. Die Personalausgaben nannte Boris Maier als weiteren gewichtigen Ausgabeposten in Höhe von 16,8 Millionen Euro. Sie liegen um 1,1 Millionen Euro über dem Vorjahreswert von 15,7 Millionen Euro. Die Erhöhung sei, so Maier, zum einen den Tarifsteigerungen geschuldet, zum anderen dem zusätzlichen Personalbedarf im Bereich der Kinderbetreuung und des Ganztagesbetriebs an den Schulen.
Im investiven Bereich, dem Finanzhaushalt, geht die Stadt von Baumaßnahmen in Höhe von rund 20 Millionen Euro aus. Dieser Betrag liegt um 4,6 Millionen Euro über dem des Vorjahrs. Die Baumaßnahmen machen damit rund 73 Prozent der investiven Ausgaben aus. Der Neubau von Mensa, Sporthalle und Räumen für den Ganztagesbetrieb am Schulzentrum steht hier an erster Stelle mit 7 Millionen Euro. Der soziale Wohnungsbau an der Bürgermeister-Willinger-Straße ist mit 3 Millionen Euro im nächstjährigen Haushalt angesetzt und der Erwerb von Grundstücken mit rund 3,5 Millionen Euro. Im Finanzhaushalt ergibt sich ein Zahlungsmittelbedarf von 33,7 Millionen Euro, den die Stadt aus ihrer Reserve decken muss. Deren Stand würde sich Ende 2017 voraussichtlich auf rund 265 Millionen Euro belaufen. An den Hebesätzen für die Grundsteuer A und B mit jeweils 200 v. H. und dem Hebesatz für die Gewerbesteuer mit 265 v. H. will die Stadt festhalten.
Der Gemeinderat nahm den Entwurf zur Kenntnis und wird ihn im Detail beraten. Bürgermeisterin Christiane Staab hielt im Anschluss ihre Rede zum Haushalt 2017.
Der Entwurf steht: Bürgermeisterin Christiane Staab und Kämmerer Boris Maier stellten ihn im Gemeinderat vor
Text: Stadt Walldorf
Foto: Pfeifer
